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Raumplanung | 1C_451/2015

Die fehlende generell-abstrakte Regelung über die Gebäudedimensionen von landwirtschaftlichen Ökonomiebauten im kommunalen Bau- und Zonenreglement verletzt Art. 9 BV nicht, trotz Verankerung der Pflicht zur…

Öffentliches Baurecht | 1C_82/2015 (franz.) (zur Publ. vorgesehen)

Der Lärmschutz ist durch die kumulative Anwendung der Vorschriften über die Planungswerte (Art. 7 Abs. 1 LSV) und des Prinzips der vorsorglichen Emissionsbegrenzung (Art. 11 Abs. 2 USG) gewährleistet.…

Raumplanung | 1C_ 441/2015

Das Bundesgericht verneint eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nachdem die Gemeinde Sins auf eine erneute öffentliche Auflage eines geänderten Nutzungsplans vor der Gemeindeversammlung verzichtet hatte.

Öffentliches Baurecht | 1C_163/2015

Die Nichtanrechnung eines Treppenhauses zur anrechenbaren Geschossfläche entgegen der konstanten Praxis der Baukommission zum Zwecke der Gewährung einer höheren Ausnützung und damit wirtschaftlichen Vorteilen…

Öffentliches Baurecht | 1C_62/2015

Die Einschätzung der Vorinstanz, es liege dicht überbautes Gebiet i.S.v. Art. 41a Abs. 4 GSchV vor, ist gemäss Bundesgericht vertretbar. Deshalb verletzt der Gestaltungsplan Art. 41a GSchV nicht offensichtlich…

Gesetzgebung | Medienmitteilung ARE

Seit der letzten Anpassung im November 2014 hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) 36 Gemeinden aus der Liste im Anhang zur Verordnung über Zweitwohnungen gestrichen. Zwölf Gemeinden haben nachgewiesen,…

Öffentliches Baurecht | 1C_43/2015

Das Bundesgericht verneint eine Verletzung von Art. 8 Abs. 1 BV (Gleichbehandlung im Unrecht), da keine Anhaltspunkte für die Weiterführung der rechtswidrigen Praxis der Gemeinde bestehen. Art. 41c Abs. 2…

Politische Rechte | 1C_157/2014

Das Bundesgericht stellt fest, dass § 28c StrG/ZH, welcher einen generell-abstrakten Ausschluss einer Beschränkung von Grundeigentum bei der Verwirklichung eines Uferwegs statuiert, gegen Art. 3 Abs. 2 lit. c…

Öffentliches Baurecht | 1C_314/2015

Eine Verwehrung jeglicher Mitsprache oder Einsprache gegen die geotechnische Beurteilung und Bebauung eines Felsblocks verletzt das Polizeirecht und Eigentumsrecht gemäss Bundesgericht nicht, da der…